Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten fuer die Nutzung des Internetauftrittes Sparen mit News (nachfolgend auch „Webseiten“ genannt) und die Inanspruchnahme der dort angebotenen Leistungen. Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit des konkreten Besuchs eines Internetnutzers bzw. der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen auf den Webseiten online abrufbar sind. Mit der Nutzung der Webseiten und/oder der Inanspruchnahme von Leistungen erklaert der Nutzer sein vollstaendiges Einverstaendnis zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Andernfalls ist ihm die Nutzung der Webseiten und der angebotenen Leistungen nicht gestattet.
Anbieter und Portalbetreiber ist Sparen mit News.
2. Dienste der Webseiten
Die Webseiten richten sich an Endverbraucher (nachfolgend auch „Kunden“ genannt), die im Internet Produkte oder Dienstleistungen erwerben, beantragen oder sich hierueber (auch gegenseitig) informieren moechten. Kunden erhalten auf den Webseiten kostenlos Preisuebersichten und Bezugsquellen von Produkten und Dienstleistungen, die bei Sparen mit News integrierten Partnerprogramme (wie z.B. Amazon.de, Ebay, Affili.net etc.) (nachfolgend auch „Online-Shops“ genannt) im Internet anbieten.
Diese Informationen stellen keine rechtsverbindlichen Angebote von Sparen mit News dar. Die Informationsrecherche ist weitgehend automatisiert und beruht maßgeblich auf Informationen, die Sparen mit News von den Online-Shops bzw. Partnerprogrammen erhaelt. Die Angaben der jeweiligen Online-Shops bzw. Partnerprogramme werden ueber automatisierte Prozesse mehrmals taeglich aktualisiert. Im Einzelfall kann es insbesondere hinsichtlich des Preises (und damit auch der Rangfolge der Angebote), der Verfuegbarkeit und der Lieferzeit von Produkten und Dienstleistungen zu Abweichungen kommen. Aufgrund der Menge der zu verarbeitenden Informationen koennen Fehler, insbesondere solche, die auf fehlerhaften Informationen von Seiten der Online-Shops bzw. Partnerprogramme beruhen, nicht voellig ausgeschlossen werden. Fuer die Richtigkeit der angebotenen Informationen kann Sparen mit News deshalb keine Gewaehr uebernehmen.
Dies gilt nicht, wenn Sparen mit News z. B. durch einen Kundenhinweis von der Unrichtigkeit einer solchen Information Kenntnis erlangt und dies nicht richtig stellt bzw. nicht darauf hinwirkt, dass der Online-Shop bzw. Partnerprogramm die Information richtig stellt.
Sparen mit News weist darauf hin, dass nicht alle am Markt befindlichen Online-Shops und Angebote beruecksichtigt werden. Die Auswahl steht im alleinigen Ermessen von Sparen mit News und den Online-Shops. Angezeigte Vergleichsergebnisse sollen dem Kunden als Überblick ueber die mit Sparen mit News verknuepften Online-Shops bzw. Partnerprogrammen dienen und erheben keinen Anspruch auf Vollstaendigkeit. Sparen mit News behaelt sich das Recht vor einzelne Produkte und Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankuendigung gegenueber den Kunden zu entfernen.
3. Vertragsverhaeltnisse
Mit Sparen mit News kommen keine Kauf-, Dienstleistungs- oder sonstigen Vertraege ueber den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zustande. Vertraege ueber den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen werden ausschließlich zwischen den Kunden und den Online-Shops begruendet. Dementsprechend koennen fuer diese Vertraege die jeweiligen AGB (nebst Widerrufsbelehrungen) der Online-Shops zur Anwendung kommen. Die Kunden werden bei Erwerbsinteresse im Regelfall von den Webseiten direkt zu den Seiten des Online-Shops gefuehrt, von dem das betreffende Angebot stammt. Die Kunden sind verpflichtet, vor einem Vertragsschluss bzw. Bestellvorgang saemtliche fuer den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualitaet selbst anhand der Angaben der betreffenden Online-Shops zu ueberpruefen. Sparen mit News weist darauf hin, dass Kunden, die gegenueber dem Online-Shop in Vorleistung gehen, grundsaetzlich das Ausfallrisiko tragen.
Im Einzelfall kann soweit besonders gekennzeichnet ein Vertragsangebot des Kunden zu bestimmten auf den Webseiten gelisteten Produkten direkt und ohne Weiterleitung auf die Webseiten des Online-Shops von Sparen mit News an den Online-Shop uebermittelt werden. Sparen mit News agiert auch in diesem Fall nicht als Vertreter einer der Vertragsparteien und wird nicht selbst Vertragspartei eines zwischen Kunde und Online-Shop moeglicherweise geschlossenen Vertrages. Saemtliche Vertragspflichten entstehen einzig zwischen Kunde und Online-Shop. Bei allen Produktkaeufen bestehen gesetzliche Gewaehrleistungsrechte. Weiterhin koennen fuer diese Vertraege die jeweiligen AGB (nebst Widerrufsbelehrungen) der Online-Shops und/oder Zahlungsdienstleister zur Anwendung kommen. Sparen mit News uebernimmt keine Gewaehr, dass die auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Online-Shops tatsaechlich erworben oder bestellt werden koennen.
Auf den Webseiten genannte Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind geschuetzte Marken oder Warenzeichen der jeweiligen Inhaber.
4. Beitraege der Kunden
Kunden koennen sich ueber Online-Shops, Produkte und Dienstleistungen (nachfolgend „Service“) mit Text- und Bildbeitraegen (Kommentaren) sowie Bewertungen (nachfolgend „Bewertungen“) auf den Webseiten aeußern. Eine Teilnahme ist nicht einklagbar und kann auch nicht in einer anderen Form erzwungen oder verlangt werden. Ein Recht auf Veroeffentlichung von Kunden-Beitraegen besteht nicht.
Der Kunde darf nur bewerten, wenn er tatsaechlicher Nutzer des betreffenden Services war und nicht Inhaber der Services ist und nicht vom Service beauftragt bzw. verguetet wurde. Die Bewertung muss nach geltendem Recht vom Kunden erweislich wahr sein und darf keine Schmaehkritik enthalten. Sparen mit News distanziert sich ausdruecklich von auf den Webseiten dargestellten Bewertungen sowie uebernimmt hierfuer keine Verantwortung. Bewertete Services koennen ihre begruendeten Einwaende gegen Bewertungen adressieren an: info@Sparen mit News. Sparen mit News wird die Bewertung sodann unverzueglich pruefen und ggf. entfernen bzw. Anpassung vom Kunden verlangen.
Sparen mit News distanziert sich ausdruecklich von auf den Webseiten dargestellten Meinungen Dritter und uebernimmt hierfuer keine Verantwortung.
Mit der Einsendung von Meinungen und Text- bzw. Bildbeitraegen raeumt der Verfasser Sparen mit News das einfache, unentgeltliche, widerrufliche, sowie raeumlich und zeitlich nicht beschraenkte Nutzungsrecht (inklusive des Bearbeitungsrechts, soweit die Bearbeitung und Umgestaltung unter Wahrung der geistigen Eigenart des Werkes erfolgt sowie des Übersetzungsrechtes) an dem eingesandten Beitrag nebst abgegebener Bewertung ein. Der Verfasser verzichtet auf eine Nennung als Autor. Diese Nutzungsrechte sind ihrem Inhalt und Umfang nach auf das beschraenkt, was fuer den Betrieb und die Erbringung der Leistungen von Sparen mit News notwendig ist.
5. Freistellung hinsichtlich der Beitraege der Kunden
Der jeweilige Kunde stellt Sparen mit News von jeglichen Anspruechen frei, die Dritte gegenueber Sparen mit News wegen der Einstellung seiner Text- und Bildbeitraege geltend machen. Der Kunde uebernimmt die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten), die Sparen mit News durch eine rechtmaeßige Geltendmachung von Anspruechen entstehen. Das gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Kunden nicht zu vertreten ist.
6. Haftung
Fuer eine Haftung von Sparen mit News – gleich aus welchem Rechtsgrund - gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschluesse und -beschraenkungen: Sparen mit News haftet, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlaessigkeit zur Last faellt. Fuer einfache Fahrlaessigkeit haftet Sparen mit News nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfuellung die ordnungsgemaeße Durchfuehrung des Vertrags ueberhaupt erst ermoeglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmaeßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung fuer Schaeden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung fuer Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen. Sofern Sparen mit News hiernach fuer einfache Fahrlaessigkeit haftet, ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen nach den bei Vertragsschluss bekannten Umstaenden typischerweise gerechnet werden musste. Die vorgenannten Haftungsausschluesse und -beschraenkungen gelten nicht
in den Faellen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Übernahme einer Garantie sowie bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Koerpers und der Gesundheit.
Vorstehende Haftungsausschluesse und -beschraenkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfuellungsgehilfen und sonstiger Dritter, derer sich Sparen mit News zur Vertragserfuellung bedient.
Sparen mit News uebernimmt keine Haftung oder Gewaehr fuer Art, Umfang und Qualitaet der von den Online-Shops und weiterer Dritter, auf die direkt oder indirekt z. B. ueber Links verwiesen wird, angebotenen Produkte, Dienstleistungen oder Informationen. Sie uebernimmt insbesondere auch keine Haftung oder Gewaehr fuer die Funktionstauglichkeit und Kompatibilitaet von Systemen, Programmen etc., die nicht unmittelbar zu ihrem Angebot gehoeren und auf die sie insofern keinen Einfluss hat. Sparen mit News kann deshalb keine Gewaehr uebernehmen fuer die Erreichbarkeit, die graphische, inhaltliche oder technischen Gestaltung und Funktionsweise der Webseiten der Online-Shops bzw. Dritter und der darauf angebotenen bzw. nicht angebotenen Produkte, Dienstleistungen, Informationen und sonstigen Leistungen.
7. Hinweise auf geistige Eigentumsrechte
Die Webseiten enthalten Daten, Suchergebnisse, Texte, Grafiken, Software und sonstige Informationen, die zu Gunsten von Sparen mit News und ihrer Mitarbeiter mittels geistiger Eigentumsrechte, insbesondere nach dem Urheber- und Markenrecht, geschuetzt sind. Vervielfaeltigungen, oeffentliche Wiedergaben, Modifikationen und sonstige Eingriffe in diese Rechte sind sowohl ganz als auch teilweise nur mit schriftlicher Genehmigung Sparen mit News erlaubt, es sei denn, dass eine gesetzliche Schranke eingreift. Jeder nicht genehmigte Eingriff stellt einen Verstoß gegen die genannten rechtlichen Bestimmungen dar und wird rechtlich verfolgt. Insbesondere sind das automatisierte Auslesen der Datenbank und Webseiten (durch z. B. Scraping) und das Einbinden von Inhalten der Webseiten im Frame ohne Einwilligung von Sparen mit News nicht gestattet. Der Nutzer darf die Anwendung nur zum individuellen Vergleich von Angeboten von Online-Shops fuer den eigenen Bedarf nutzen.
8. Geltung deutschen Rechtes
Auf die Nutzung der Webseiten und dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
9. Gerichtsstand und salvatorische Klausel
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des oeffentlichen Rechts oder um ein oeffentlich-rechtliches Sondervermoegen handelt, ist Gerichtsstand fuer alle Streitigkeiten aus Vertragsverhaeltnissen zwischen dem Kunden und Sparen mit News der Sitz von Sparen mit News.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der uebrigen Bestimmungen nicht beruehrt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Allgemeinen Geschaeftsbedingungen tritt das Gesetzesrecht. Im Übrigen werden die Parteien anstelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung treffen, die ihr wirtschaftlich moeglichst nahe kommt, soweit keine ergaenzende Vertragsauslegung vorrangig oder moeglich ist.
Wissenswertes zu Sparen
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